ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Lieferungen und Leistungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma SALTO, Inh. Thomas Schuberth, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingung sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich bestätigen.

2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich. Sämtliche an uns erteilten Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.

3. Preise
Alle Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Inlandsverkäufen.
Weiterhin entsteht eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 5,90 netto.

4. Gewerblicher Weiterverkauf
Unsere Angebote richten sich ausschließlich an gewerbliche Wiederverkäufer.

5. Lieferzeit
Liefertermine sind unverbindlich und bedürfen für ihre Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Lieferer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Behördliche Anordnung, Bezugs- und Beschaffungsschwierigkeiten usw.), auch wenn sie bei Lieferanten von uns oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten oder aber die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern.

6. Reklamationen
Der Käufer hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes mitzuteilen. Mängel, die auch nach sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.
Handelsübliche Abweichungen beim Ausfall der Ware, wie Farbe, Tönung, Sortierung usw. können nicht als Mängel angesehen werden. Alle angegebenen Größen sind Circa-Maßangaben. Für Sachschäden, die durch schlechte Lagerung oder auf dem Versandweg entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Bei etwaigen Rücksendungen behalten wir uns vor, Ersatz zu liefern oder eine Gutschrift zur Verrechnung zu erteilen.

7. Aufrechnung
Die Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Verpfändung oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zahlungen per Scheck erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von € 5,00 per Scheck.

9. Haftung
Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach den vorstehenden Abschnitten genannten Vereinbarungen.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und Käufer wird das Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.
Als Erfüllungsort sämtlicher Verbindlichkeiten, sowohl des Käufers als auch der Firma SALTO, ist Berlin-Kreuzberg vereinbart. Berlin-Kreuzberg ist der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.

11. Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

SALTO, Thomas Schuberth

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